AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma „Porzellanbörse Paulsen":
Die Porzellanbörse
Inhaberinnen: Frau Andrea Paulsen
1. Allgemeines – Geltungsbereich
2. Vertragsabschluss
3. Preise
4. Zahlungsbedingungen, Aufrechnung
5. Eigentumsvorbehalt
6. Gewährleistung
7. Haftungsausschluss, Haftung
8. Lieferung, Versandkosten
9. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen
10. Rückgaberecht
11. Widerrufsrecht (Belehrung)
12. Verbraucherinformation
13. Datenschutz
14. Urheberrecht
15. Links auf Web-Sites Dritter
16. Salvatorische Klausel
17. Rechtswahl und Gerichtsstand
1. Allgemeines – Geltungsbereich
(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
2. Vertragsabschluss
(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter als maßgeblich an.
(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
3. Preise
Alle genannten Preise sind in EUR inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Skonto und sonstige Nachlässe und ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesen. Die Kosten für Verpackung und Versand sind der jeweiligen Angebotsbeschreibung zu entnehmen.
4. Zahlungsbedingungen, Aufrechnung
(1) Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, ist der Betrag sofort per Vorkasse (z. B. Überweisung) ohne Skonto oder sonstige Abzüge zu zahlen. Bei Selbstabholung kann in Bar, per EC-Karte oder Kreditkarte bezahlt werden.
(2) Die Aufrechnung von Ansprüchen des Kunden mit Forderungen des Anbieters wird ausgeschlossen, es sei denn, diese Forderungen sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.
6. Gewährleistung
(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist. Das heißt, dass die Ware sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von uns bzw. des Herstellers erwarten kann. Eigenschaften der Ware nach unseren Angaben, der Kennzeichnung oder der Werbung gehören gegenüber Unternehmern nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im Angebot angegeben, durch uns schriftlich bestätigt oder in der Auftragsbestätigung gekennzeichnet ist.
(2) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB, so gilt § 377 HGB.
(3) Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl zunächst die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie darüber hinaus das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder des Rücktritts. Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist.
7. Haftungsausschluss, Haftung
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z. B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
8. Lieferung, Versandkosten
(1) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils bei der Angebotsbeschreibung ausgewiesenen Versandkosten.
(2) Sofern auf der Produktdetailseite nicht eine besondere Lieferzeit angegeben ist, ist die Ware 3 bis 4 Werktage nach Zahlungseingang ab Lager versandfähig per Paketdienst oder Spedition. Teillieferungen bei unterschiedlicher Lieferzeit der bestellten Produkte können vereinbart werden.
9. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen
(1) Bitte kontrollieren Sie die Lieferung unverzüglich nach Erhalt und verständigen Sie den Anbieter sofort über die eventuellen Schäden bzw. eine fehlerhafte Ausführung telefonisch oder schriftlich.
(2) Bei offensichtlichen Verpackungs- oder Transportschäden bitten wir Sie, diese bereits bei Übergabe vom Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und den Anbieter unverzüglich zu benachrichtigen. Darüber hinaus bitten wir Sie, die Verpackung in jedem Fall aufzubewahren und den Anbieter bei Geltendmachung der Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. Der Anbieter wird sich dann kurzfristig mit Ihnen in Verbindung setzen, um die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abzustimmen.
(3) Der Anbieter möchte, dass Sie mit allen Leistungen zufrieden sind. Daher bitten wir Sie, uns Ihre Beanstandungen mitzuteilen, damit wir die Möglichkeit haben, diese nachträglich zu Ihrer Zufriedenheit zu erledigen.
10. Rückkgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Rückgabe erfolgt auf eigene Gefahr, die Kostenregelung muss im Vorfeld besprochen werden. Die Rücksendung und das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Porzellanbörse Paulsen
Bredstedter Straße 16
24983 Handewitt / OT Hüllerup
Telefonnummer: 04608-970907 oder 04608-1231
Telefaxnummer: 04608-1711
E-Mail: info@porzellanboerse.net
11. Widerrufsrecht (Belehrung)
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Porzellanbörse Paulsen
Bredstedter Straße 16
24983 Handewitt / OT Hüllerup
Telefonnummer: 04608-970907 oder 04608-1231
Telefaxnummer: 04608-1711
E-Mail: info@porzellanboerse.net
12. Verbraucherinformation
(1) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.
(2) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(3) Der Vertragstext wird von dem Anbieter gespeichert. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Von uns erhalten Sie nach Absenden Ihrer Bestellung eine E-Mail, welche den Eingang Ihrer Bestellung bestätigt. In der E-Mail der Auftragsbestätigung werden Ihnen nochmals alle wesentlichen Daten Ihrer Bestellung mitgeteilt.
(4) Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
(5) Eingabefehler können Sie vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung der zusammenfassenden Bestellübersicht prüfen und erkennen und ggf. nach Bestätigen des „Zurück“ Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigieren.
13. Datenschutz
(1) Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z. B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik- Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimun.
(2) Mit dem Vertragsschluss erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten (z. B. Adresse) entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden. Sie können der Verwendung jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
14. Urheberrecht
(1) Die Inhalte unserer Internetseite sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte liegen beim Anbieter.
(2) Texte und Bilder dürfen nur nach ausdrücklicher Genehmigung des Anbieters verwendet werden.
15. Links auf Web-Sites Dritter
Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten. Der Anbieter ist nicht für den Inhalt der verknüpften Seiten verantwortlich und macht sich den Inhalt nicht zu Eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Web-Site, auf die verwiesen wurde. Die Haftung desjenigen, der lediglich auf die Veröffentlichung durch einen Link hinweist, ist ausgeschlossen.
16. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
17. Rechtswahl und Gerichtsstand
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.